In der gestrigen Stadtratssitzung hat die Fraktion proALTENBURG geschlossen gegen die Beauftragung der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG) zur Realisierung des Industrieparks Altenburg/Windischleuba gestimmt.

Hintergrund dieses Abstimmungsverhaltens sind vor allem die fehlenden Informationen zur Realisierbarkeit des Ankaufs der im Planungsgebiet liegenden Grundstücke. Der Erwerb dieser Grundstücke ist nach der vorgelegten Machbarkeitsstudie zwingend erforderlich für die Umsetzung des Projekts.

Nach umfassender eigener Vorbereitung und Vor-Ort-Gesprächen mit den betroffenen Bauern ist der Erwerb der zentralen Flächen des geplanten Industriegebiets derzeit ausgeschlossen. Unterstützt wird diese Prognose von den medienwirksamen Bauernprotesten zuletzt auf dem Markt. Trotz Hinweisen auf diese besonderen und den Erwerb erschwerenden Umstände konnte seitens der Stadtverwaltung nicht aufgezeigt werden, wie dieses Dilemma überwunden werden soll. Der hierzu erteilte allgemeine Verweis auf die besondere Befähigung der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen erwies sich als wenig belastbar.

Hinzu trat, dass es keine Definition der anzusiedelnden Industrie gibt und deshalb auch keine tatsächliche Überprüfung der vorgesehenen Flächen auf ihre Eignung hin erfolgen konnte. Die durch proALTENBURG aufgezeigten weiteren Mängel der Fläche an der überregionalen Anbindung – fehlende ortsdurchfahrtsfreie Autobahnanbindung, kein Gleisanschluss, kein Hafen, kein Flughafen – sowie die unbekannte Flexibilität/Austauschbarkeit der geplanten Flächen lassen im unmittelbaren Vergleich mit dem ebenfalls von der LEG vermarkteten und größtenteils leer stehenden Industriepark Nobitz eine Ansiedlung auf den geplanten Flächen als unwahrscheinlich erscheinen.

Vor diesem Hintergrund und dem Einsatz eines erheblichen Vermögens der Stadt Altenburg zur Umsetzung dieses Projekts war deshalb nicht zuzustimmen, da die Risiken die Chancen überwogen. Wir werden das Thema weiter kritisch begleiten.